Nachfrage als Faktor im wirtschaftlichen Austauschprozess

von horak RechtsanwälteAllgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Arbeitsrecht, Bundesverwaltungsgericht, Datenschutzrecht, einstweilige Verfügung, EU-Wettbewerbsrecht, Europarecht, Fachanwalt, Fusionskontrolle, internationale Zuständigkeit, Internationales Gesellschaftsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Kryptowährung, Markenlöschung, Markenrecht, Markenschutz, Nachfrage, Rundfunkrecht, Schiedsverfahren, schweizer Recht, Untersagungsverfügung, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Wettbewerbsrecht, wettbewerbswidrig, ZweigniederlassungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Im Wirtschaftsrecht bezieht sich die Nachfrage auf die Menge an Gütern oder Dienstleistungen, die von Verbrauchern oder Unternehmen zu einem bestimmten Preis und Zeitpunkt erworben werden möchten. Die Nachfrage ist ein wichtiger Faktor im wirtschaftlichen Austauschprozess und beeinflusst maßgeblich das Angebot und den Preis von Produkten auf dem Markt. Die Nachfrage wird durch verschiedene Faktoren …

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Die Illusion des Geldwertes

von horak RechtsanwälteAbgrenzungsvereinbarung, Abwägung, Allgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Anwalt für Energierecht, Architekturvertrag, Art 14 CISG, Arzneimittelzulassung, Außenwirtschaftsrecht, Bauplanungsrecht, Beihilfe, Bundesverwaltungsgericht, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenschutzrecht, Disputes, einstweilige Verfügung, Europarecht, Fusionskontrolle, Gerichtsverfahren, Google Ads, Heilmittelwerbegesetz, Internationales Handelsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Kartellrecht, Litigation, Lizenznehmer, M&A, Markenlizenzvertrag, Markenrecht, Mittelstandskartell, Nachfrage, Nachfragekurve, Nachfragemenge, OLG Bremen, Preiselastizität, Presserecht, presserechtlicher Auskunftsanspruch, Rechtsanwalt, Schiedsvereinbarung, schweizer Recht, Störerhaftung, UNÜ, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Verordnung (EU) Nr. 1151/2012, Vertragsprüfung, Verwaltungswirtschaftsrecht, Verwertungsvertrag, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsanwalt, Wirtschaftsprüfung, Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsstrafrecht, Wirtschaftswissenschaften, § 135 MarkenG, § 14 MarkenG, § 39 GWB, § 9 HWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wenn sich Personen oder Institutionen in ihrem wirtschaftlichen Verhalten nicht nach dem realen Wert des Geldes orientieren, sondern an seinem nominalen Wert ausrichten, so bezeichnet man das Verhalten als Geldwertillusion. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Ökonomische Entscheidungen orientieren sich somit am Nominalwert des Geldes im Vertrauen auf dessen Wertstabilität. Die inflationären Preissteigerungen werden zu …

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Kabotage betrifft die Verkehrshoheit

von horak Rechtsanwälte1031 ZPO, Abmahnung, Allgemein, Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht, App, Art 11 CISG, Art 18 CISG, Art 28 EGBGB, Art 8 CISG, Beihilfe, Bewertung, Bundeskartellamt, Bundesverwaltungsgericht, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, CISG, EGBGB, Einkommenselastizität, einstweilige Verfügung, EU-Wettbewerbsrecht, EuGVO, Europarecht, Fachanwalt, Fusionskontrolle, geschützte Herkunftsbezeichnung, GWB, HWG, Inc, internationale Zuständigkeit, Internationales Gesellschaftsrecht, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, internationales Strafrecht, internationales Wettbewerbsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Kartellrecht, Kreuzpreiselastizität, Kryptowährung, LG Bremen, LG Hamburg, LG Hannover, Lizenzgeber, M&A, Markenlizenzvertrag, Markenlöschung, Markenschutz, Markenverletzung, Meta Platforms, Nachfrage, Nachfragekurve, Nachfragemenge, OLG Bremen, OLG Celle, personenbezogene Daten, Preiselastizität, Presserecht, presserechtlicher Auskunftsanspruch, Rechtsanwalt, Rundfunkrecht, Schiedseinrede, Schiedsvereinbarung, Schiedsverfahren, schweizer Recht, Störerhaftung, UN Kaufrecht, Untersagungsverfügung, UNÜ, vergleichende Werbung, Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (= Brüssel I-VO) Art. 60 Abs. 1 lit. a, Verordnung (EG) Nr. 583/2009, Verordnung (EU) Nr. 1151/2012, VO (EG) Nr. 593/2008, Wettbewerbsrecht, wettbewerbswidrig, Wirtschaftswissenschaften, ZAG, Zweigniederlassung, § 14 MarkenG, § 5a UWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Kabotage heißt, dass ein ausländisches Verkehrsunternehmen Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes erbringt. Rechtsanwalt Andreas Friedlein Luftverkehr, Schifffahrt, Straßengüterfernverkehr und Schienenverkehr – wenn ausländische Verkehrsunternehmen gewerblich Binnentransporte ausrichten möchten, dann kommt die Kabotage ins Spiel. Kabotage (Cabotage) betrifft die Verkehrshoheit. Ursprung von Kabotage Der Begriff stammt ursprünglich aus der Küstenschifffahrt und wurde verwendet für die Fahrt zwischen …

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Derjenige, der wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz in Anspruch nimmt, muss die wettbewerbliche Eigenart konkret begründen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Wettbewerb, wettbewerbliche Eigenart, Wettbewerbsrecht, § 4 UWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Der Kläger, der für ein Produkt wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz in Anspruch nimmt, muss zu dem Produkt und dessen Merkmalen, die seine wettbewerbliche Ei-genart begründen, konkret vortragen. Hierfür kann er sich Abbildungen bedienen, soweit diese die in Rede stehende Ware und deren Merkmale deutlich erkennen lassen. Im Regelfall wird der Kläger gehalten sein, dem Gericht das …

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Bewerbung eines homöopathisches Arzneimittel mit indirektem Erfolgsversprechen – bekämpft Kopfschmerzen zuverlässig – wettbewerbswidrig

von horak RechtsanwälteAbmahnung, HCVO, Irreführung, Wettbewerbsrecht, § 22 AMG, § 3 HWG, § 3 UWG, § 5 UWG, § 8 UWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Bewerbung eines homöopathisches Arzneimittel mit indirektem Erfolgsversprechen wettbewerbswidrig OLG München, Urteil v. 04.05.2017 – 29 U 335/17 Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen

TV-Werbung kann durch Hinweis auf Internetauftritt den Informationspflichten genügen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Irreführende Unterlassung, Richtlinie 2005/29/EG, Unlautere Geschäftspraktiken, Werbung, Wettbewerb, Wettbewerbsrecht, WettbewerbsverbotVeröffentlicht am Keine Kommentare

1.      Art. 7 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und …

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Zu dem nach § 945 ZPO ersatzfähigen Schaden können Kosten gehören, die dadurch entstehen, dass ein Unternehmen zur Befolgung eines Unterlassungsgebots Produkte aus den Vertriebswegen zurückruft.

von horak RechtsanwälteAbmahnung, einstweilige Verfügung, Schadensersatz, Werbung, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. b) Zu dem nach § 945 ZPO ersatzfähigen Schaden können Kosten gehören, die dadurch entstehen, dass …

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Der Umstand, dass kosmetische Mittel Chlorhexidin in einer Konzentration von bis zu 0,3% als Konservierungsstoff enthalten dürfen, besagt nicht, dass Erzeugnisse, die diesen Stoff in einer geringeren Konzentration enthalten, keine Funktionsarzneimittel sein können.

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Anwalt, Arzneimittel, Arzneimittelrecht, Arzneimittelzulassung, Fachanwalt, Funktionsarzneimittel, Kosmetik, LG Frankfurt, OLG Frankfurt, Richtlinie 2001/83/EG, Unterlassung, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, § 2 AMGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Umstand, dass kosmetische Mittel nach dem Anhang VI (1. Teil Nr. 42) der Richtlinie 76/768/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied-staaten über kosmetische Mittel und nach dem Anhang V Nr. 42 der Verord-nung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel Chlorhexidin in einer Konzentration von bis zu 0,3% als Konservierungsstoff enthalten dürfen, besagt nicht, dass …

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Die Werbung mit Top-Preisen ist keine Werbung mit Höchstpreisen für Goldankauf und nicht wettbewerbswidrig

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Anwalt, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Werbung, Wettbewerb, Wettbewerbsanwalt, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, § 4 UWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Oberlandesgericht Köln Urteil 6 U 173/14 vom 19.06.2015 – Goldankauf zu Toppreiseen/ Höchstpreisen BGB § 339 S. 2,; UWG § 5 … Die Berufung des Klägers gegen das am 14.10.2014 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Aachen – 8 O 130/14 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil …

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Der neue SLK – Keine Pflicht zur Angabe der CO2-Emission oder des Verbrauchs aus wettbewerbsrechtlicher Sicht

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Richtlinie 1999/94/EG, Wettbewerb, Wettbewerbsanwalt, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, § 4 UWGVeröffentlicht am 2 Kommentare

a) „Modell“ im Sinne des § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV ist nach § 2 Nr. 15 Pkw-EnVKV die Handelsbezeichnung eines Fahrzeugs, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens. Dem steht nicht entgegen, dass nach § 2 Nr. 6 Pkw-EnVKV in Verbindung mit Art. 2 Nr. 6 der Richtlinie 1999/94/EG dann, wenn …

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Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist nicht widerlegt, wenn der Antragsteller nicht gegen gleichartige Verstöße Dritter vorgegangen ist

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Dringlichkeit, einstweilige Verfügung, LG Hamburg, OLG Hamburg, UWG, Wettbewerb, Wettbewerbsanwalt, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, § 12 Abs 2 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 UWG, § 8 UWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist nicht widerlegt, wenn der Antragsteller nicht gegen gleichartige Verstöße Dritter vorgegangen ist. 2. Die Aussage, ein Stoff sei „der einzige DPP4-Hemmer ohne CYP-450-Verstoffwechselung“, ist mangels wissenschaftlichen Nachweises irreführend, wenn eine Verstoffwechselung von „null“ sich weder aus der Fachinformation noch aus wissenschaftlichen Studien ergibt. Eine auf …

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Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Anwalt, Arbeitsrecht für Medienberufe, Auskunft, Bildberichterstattungsrecht, Bildrecht, Computerrecht, Datenschutzrecht, EDV-Recht, Gegendarstellung, Gegendarstellungsanspruch, Internetrecht, IT-Recht, Kartellrecht, Landespressegesetz, Medienberichterstattungsrecht, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Onlinerecht, Persönlichkeitsrecht, Presse, Pressefreiheit, Presserecht, Recht der Wortberichterstattung, Rechtsanwalt, Schadensersatz, TK-Recht, Unterlassung, UWG, Vertriebsvertrag, Wettbewerbsrecht, Widerruf, WirtschaftsanwaltVeröffentlicht am Keine Kommentare

Presserecht Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind wichtige Grundfeste der Demokratie und grundrechtlich hinsichtlich der 3 letztgenannten in den Art. 1, 2 und 5 GG verankert. Aber Medienkommunikation hat unterschiedliche Seiten. Sie kann die Ehre und das Ansehen eines Menschen rechtswidrig zerstören. Als unwahre Tatsachenbehauptung, rechtswidrige oder manipulierte Fotoaufnahme oder durch Berichterstattung aus besonders privaten …

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Recht am eigenen Bild (KUG), allgemeines Persönlichkeitsrecht und Presserecht

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Abwägung, Allgemein, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Anwalt, Bilderrecht, Bildnis, Bildnisrecht, Bildnisschutz, Bildrecht, Einwilligung, Filmaufnahme, Foto, Fotoaufnahme, Fotorecht, Internetrecht, IT-Recht, KUG, Landschaft, Medienrecht, Onlinerecht, Personen der Zeitgeschichte, Presserecht, Recht am eigenen Bild, Rechtam eigenen Bild, Rechtsanwalt, Social Media, Urheberrecht, UWG, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsanwalt, WirtschaftsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Recht am eigenen Bild Wo ist das Recht am eigenen Bild geregelt? Im „Gesetz(es) betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotographie“ (KUG) von 1907, als allgemeines Persönlichkeitsrecht, strafrechtlich in § 202a StGB sowie teils in datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Was wird geschützt? Das Recht am eigenen Bild schützt Fotografien oder Aufzeichnungen vor …

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Datenrecht/ Datenschutzrecht (mit Recht der informationellen Selbstbestimmung, Social Media Recht, BDSG)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Amazon-Sperre, Anwalt, BDSG, Bundesdatenschutzgesetz, Computerrecht, Daten, Datenrecht, Datenschutzbeauftragter, Datenschützer, Datenschutzrecht, EDV-Recht, externer Datenschutzbeauftragter, Infromationelle Selbstbestimmung, Internetrecht, IT-Recht, Kartellrecht, Landesdatenschutz, Lead, Leadhandel, Rechtsanwalt, Social Media, Strafrecht, TK-Recht, Urheberrecht, UWG, Wettbewerb, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Datenschutzrecht Durch die hohe, einfache Verfügbarkeit von Daten, deren Berechenbarkeit und Verarbeitung in Datenbanken oder anderen computergestützten Systemen stellt Datenschutz eine der zentralen Facetten aktueller und zukünftiger Rechtswirklichkeiten dar. Der Schutz von Daten findet dabei nicht nur im orginären Datenschutzrecht, sondern auch in vielen weiteren Rechtsgebieten, wie beispielsweise dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht (unberechtigte …

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Wettbewerbsrechtliche Fallgestaltungen (einschliesslich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und einstweiliger Verfügungsverfahren)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, AGB-Recht, Allgemein, Amazon-Sperre, Anwalt, eBay-Recht, eBay-Sperre, EDV-Recht, einstweilige Verfügung, Fachanwalt, Gericht, Informationstechnologierecht, Internetrecht, IT-Recht, Kartellrecht, Onlinerecht, Onlineshop, Recherchen, Rechtsanwalt, Terminsvertretung, Untervollmacht, UWG, Wettbewerbsanwalt, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, Widerspruch, Wirtschaftsanwalt, WirtschaftsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Worum geht es? Wettbewerbsrecht ist in Abgrenzung zum Kartellrecht Werberecht; reguliert wird die Art und Weise der Werbung im Sinne einer einzelnen Massnahme aus dem Marketingmix. Dies erfolgt unabhängig vom verwendeten Medium und losgelöst vom angesprochenen Publikum. So stellt sich (auch) ein einzelnes Schreiben eines Unternehmens an einen Kunden bereits als “Werbung” im Rechtssinne dar. …

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Vertragsrecht (Vertragsgestaltung, AGB Erstellung) und Vertragsprüfung

von horak RechtsanwälteAbfallrecht, Abmahnung, AGB, AGB erstellen, AGB prüfen, AGB-Recht, Aktienrecht, Allgemein, Amazon-Sperre, Anwalt, Arbeitsrecht, Architektenrecht, Arzneimittelrecht, Bankrecht, Baurecht, Bauvertragsrecht, Börsenrecht, Bundeskartellamt, Computerrecht, Denkmalschutzrecht, Designrecht, DPMA, eBay-Recht, eBay-Sperre, EDV-Recht, Ehevertrag, Energierecht, Erbfolge, Erbrecht, Erbvertrag, Fachanwalt, Familienrecht, Fusionskontrolle, GbR-Recht, Gentechnikrecht, Gericht, Geschmacksmusterrecht, Gesellschaftsrecht, Gewährleistung, Gewerberecht, GmbH-Recht, GWB, HABM, Handelsrecht, Handelsvertreterrecht, HGB, Immissionsschutzrecht, Immobilienrecht, Informationstechnologierecht, Internetrecht, IT-Recht, Kapitalgesellschaften, Kartellrecht, Klausel, LG Nürnberg, Lizenzrecht, Lizenzvertragsrecht, Markenrecht, Medienrecht, Medizinprodukterecht, Mietrecht, Musterabmahnung, Musterklage, Musterklausel, Musterschreiben, Musterverfahren, Mustervertrag, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, öffentliche Ausschreibung, öffentliches Baurecht, OLG Nürnberg, Onlinerecht, Onlineshop, Pachtrecht, Patentamt, Patentrecht, Personengesellschaften, Produktpiraterie, Recherchen, Rechtsanwalt, Sachverständiger, Scheidung, Softwareerstellungsvertrag, Sortenschutzrecht, Steuerrecht, Steuerstrafrecht, Strafrecht, Systemverträge, Telekommunikationsrecht, Terminsvertretung, Testament, TK-Recht, Umweltrecht, Untervollmacht, Urheberrecht, UWG, Vergaberecht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsvertragsrecht, Vertrag erstellen, Vertragshändlerrecht, Vertragsklauseln, Vertragsmuster, Vertragsprüfung, Vertragsrecht, Vertriebsvertrag, Verwaltungsakt, Verwaltungsgenehmigung, Verwaltungsgericht, Verwaltungsrecht, Verwaltungswirtschaftsrecht, VOB, VOF, VOL, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, Wirtschaftsanwalt, Wirtschaftsrecht, WirtschaftsstrafrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Horak Rechtsanwälte sind im gesamten Zivil- und Vertragsrecht versiert. Wir sind es gewohnt, uns mit den wirtschaftlichen Belangen unserer Mandantschaft auseinander zu setzen, um diese in massgeschneiderte und interessengerechte vertragliche Formulierungen umzusetzen. Selbstverständlich begleiten wir die Interessen unserer Mandantschaft nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung auch über das Vertragende hinaus. Wir setzen die Ansprüche der Mandantschaft im …

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eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt, Markeninhaber beantragte dagegen vergeblich vorläufigen Rechtsschutz

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Amazon-Sperre, Anwalt, Behinderung, eBay-Recht, Ebay-Sperre, eBay-Sperre, EDV-Recht, einstweilige Verfügung, Internetrecht, IT-Recht, LG Nürnberg, markeninhaber, Markenrecht, OLG Nürnberg, Online-Shops, unbillige Behinderung, Untervollmacht, UWG, Vertriebsrecht, Wettbewerb, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, WirtschaftsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Pressemitteilung LG Nürnberg: Eilverfahren: eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen Die Internetplattform eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt. Das Unternehmen, dem diese Marken gehören, beantragte dagegen vorläufigen Rechtsschutz und ist damit in erster Instanz vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth gescheitert. Die Marken der Klägerin waren von bestimmten Medien als …

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Gewerblicher Rechtsschutz (Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Sortenschutzrecht) und Urheberrecht

von horak RechtsanwälteAbgrenzungsvereinbarung, Abmahnung, AGB-Recht, Allgemein, Anwalt, Designrecht, DPMA, Fachanwalt, Gebrauchsmusteranmeldung, Gebrauchsmusterrecht, Gebrauchsmusterschutz, Gericht, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterrecht, Geschmacksmusterschutz, HABM, Lizenzrecht, Lizenzvertrag, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Onlinerecht, Patentamt, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Produktpiraterie, Sortenschutz, Sortenschutzrecht, UWG, Vertriebsvertrag, Verwertungsvertrag, Wettbewerbsrecht, WirtschaftsrechtVeröffentlicht am Ein Kommentar

Wir kennen uns mit allen Schutzformen geistigen Eigentums aus. Die Beratungspalette reicht von der Anmeldung und der Verteidigung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken bis hin zu Domainnamen, Halbleitertopographien und Pflanzensorten. Besondere Erfahrung in vielen Branchen, zum Beispiel in der Nachrichtentechnik, der Elektroindustrie oder der pharmazeutischen Industrie zeichnen uns aus. Wir begleiten unsere Mandanten unter …

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Internetrecht

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Allgemein, Anwalt, btb, Cloud, Computerrecht, Denic, Domains, eBay-Recht, eCommerce, EDV-Recht, electronic cash, Fachanwalt, Gericht, Gewährleistung, Hannover, Impressum, Informationstechnologierecht, Internetrecht, Internetshop, IT-Recht, Medienrecht, Nic, Onlinerecht, Onlineshop, Providerrecht, Rechtsberatung, Softwareerstellungsvertrag, Systemverträge, Telemedienrecht, Terminsvertretung, TMG, Untervollmacht, Urheberrecht, Vertriebsvertrag, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, WIPO, WirtschaftsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die rechtlichen Rahmenbedingungen Ihres Internetauftritts, sowohl im Verhältnis gegenüber Wettbewerbern, Providern und Nutzern, bedürfen einer besonderen Aufmerksamkeit. Durch Berücksichtigung der wesentlichen gesetzlichen Vorgaben aus den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht,  Telekommunikationsrecht und Strafrecht erreicht eine Repräsentanz im „WWW“ auch die rechtliche Professionalität, die in tatsächlicher Hinsicht besteht. Horak Rechtsanwälte agiert zu Gunsten der gewerblichen Nutzer, Provider oder …

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Entscheidungen des Bundeskartellamtes anwaltlich prüfen:

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Bundeskartellamt, Duopol, Fusion, Fusionskontrolle, Fusionsrecht, GWB, Internetrecht, Kartellrecht, marktbeherrschende Stellung, Monopol, OLG Düsseldorf, Terminsvertretung, Untervollmacht, UWG, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Ein Kommentar

Kartellrecht Während das Wettbewerbsrecht dafür Sorge tragen soll, dass das Verhalten konkurrierender Unternehmen ein nicht zu unterschätzendes Mass an ,,Lauterkeit“ aufweist, dient das Kartellrecht dem Ziel, dass überhaupt Wettbewerb existiert. Mit der seit 1999 eingeführten sechsten Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen erfuhr das deutsche Kartellrecht erhebliche Änderungen, strukturelle Neuordnungen, wie die des Zusammenschlussverfahrens, neben Anpassungen …

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Arzneimittelrecht (Pharmarecht)

von horak RechtsanwälteAllgemein, AMG, Anwalt, Arzneimittel, Arzneimittelrecht, Arzneimittelzulassung, Heilmittelwerberecht, HWG, UWG, Verkehrsfähigkeit, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wir prüfen die Verkehrsfähigkeit Ihrer neuen Lebensmittel nebst Zusammensetzung einschliesslich der besonders bedeutsamen Abgrenzung zu Arzneimitteln. Gerne bearbeiten wir auch Ihre arzneimittelrechtlichen Problemstellungen. Natürlich beraten wir auch die  Frage der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Verpackungen/ Packungsbeilagen. Des weiteren begleiten wir lebensmittelrechtliche/ arzneimittelrechtliche behördliche Verfahren. Dabei sind wir branchenübergreifend tätig.