AGB-Recht | Wirtschaftsrecht in Hannover: horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte

AGB-Recht kurz erklärt

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Allgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Anwalt, Architekt, Auskunft, Fachanwalt, Fachanwälte, Fernabsatzgesetz, Rückgaberecht, Transparenzgebot, Vertragsrecht, Widerrufsrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, § 305 BGB 27. Dezember 202227. Dezember 2022Keine Kommentare

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in Deutschland jedoch verhältnismässig streng aus. Für Unternehmen gelten beispielsweise die strengen verbraucherschützenden Regelungen nicht unmittelbar, überwiegend aber mittelbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Ihnen, als Verwender der AGB, im Rahmen …

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Ansprüche aus Rückabwicklung _ OLG Braunschweig v. 3.5.2022 – 4 U 525/21

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Allgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Ansprüche, Gericht, OLG 30. Mai 2022Keine Kommentare

Gerichtsstand für Ansprüche aus Rückabwicklung eines mit einem Kaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages OLG Braunschweig v. 3.5.2022 – 4 U 525/21 Der Sachverhalt: Die Parteien streiten um Rückabwicklungsansprüche nach Widerruf eines Darlehensvertrages. Der Kläger – seinerzeit bereits wohnhaft in B – erwarb im Oktober 2015 ein Auto zu einem Kaufpreis i.H.v. rd. 22.000 €. Er leistete eine …

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Bankenklausel „Jede smsTAN kostet 0,10 €“ in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern ist unwirksam

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Bankrecht 21. August 2017Keine Kommentare

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist. Sachverhalt: Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, wendet sich mit der Unterlassungsklage nach § 1 UKlaG gegen eine von …

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Wettbewerbsrechtliche Fallgestaltungen (einschliesslich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und einstweiliger Verfügungsverfahren)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, AGB-Recht, Allgemein, Amazon-Sperre, Anwalt, eBay-Recht, eBay-Sperre, EDV-Recht, einstweilige Verfügung, Fachanwalt, Gericht, Informationstechnologierecht, Internetrecht, IT-Recht, Kartellrecht, Onlinerecht, Onlineshop, Recherchen, Rechtsanwalt, Terminsvertretung, Untervollmacht, UWG, Wettbewerbsanwalt, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, Widerspruch, Wirtschaftsanwalt, Wirtschaftsrecht 5. Juni 2013Keine Kommentare

Worum geht es? Wettbewerbsrecht ist in Abgrenzung zum Kartellrecht Werberecht; reguliert wird die Art und Weise der Werbung im Sinne einer einzelnen Massnahme aus dem Marketingmix. Dies erfolgt unabhängig vom verwendeten Medium und losgelöst vom angesprochenen Publikum. So stellt sich (auch) ein einzelnes Schreiben eines Unternehmens an einen Kunden bereits als “Werbung” im Rechtssinne dar. …

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Vertragsrecht (Vertragsgestaltung, AGB Erstellung) und Vertragsprüfung

von horak RechtsanwälteAbfallrecht, Abmahnung, AGB, AGB erstellen, AGB prüfen, AGB-Recht, Aktienrecht, Allgemein, Amazon-Sperre, Anwalt, Arbeitsrecht, Architektenrecht, Arzneimittelrecht, Bankrecht, Baurecht, Bauvertragsrecht, Börsenrecht, Bundeskartellamt, Computerrecht, Denkmalschutzrecht, Designrecht, DPMA, eBay-Recht, eBay-Sperre, EDV-Recht, Ehevertrag, Energierecht, Erbfolge, Erbrecht, Erbvertrag, Fachanwalt, Familienrecht, Fusionskontrolle, GbR-Recht, Gentechnikrecht, Gericht, Geschmacksmusterrecht, Gesellschaftsrecht, Gewährleistung, Gewerberecht, GmbH-Recht, GWB, HABM, Handelsrecht, Handelsvertreterrecht, HGB, Immissionsschutzrecht, Immobilienrecht, Informationstechnologierecht, Internetrecht, IT-Recht, Kapitalgesellschaften, Kartellrecht, Klausel, LG Nürnberg, Lizenzrecht, Lizenzvertragsrecht, Markenrecht, Medienrecht, Medizinprodukterecht, Mietrecht, Musterabmahnung, Musterklage, Musterklausel, Musterschreiben, Musterverfahren, Mustervertrag, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, öffentliche Ausschreibung, öffentliches Baurecht, OLG Nürnberg, Onlinerecht, Onlineshop, Pachtrecht, Patentamt, Patentrecht, Personengesellschaften, Produktpiraterie, Recherchen, Rechtsanwalt, Sachverständiger, Scheidung, Softwareerstellungsvertrag, Sortenschutzrecht, Steuerrecht, Steuerstrafrecht, Strafrecht, Systemverträge, Telekommunikationsrecht, Terminsvertretung, Testament, TK-Recht, Umweltrecht, Untervollmacht, Urheberrecht, UWG, Vergaberecht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsvertragsrecht, Vertrag erstellen, Vertragshändlerrecht, Vertragsklauseln, Vertragsmuster, Vertragsprüfung, Vertragsrecht, Vertriebsvertrag, Verwaltungsakt, Verwaltungsgenehmigung, Verwaltungsgericht, Verwaltungsrecht, Verwaltungswirtschaftsrecht, VOB, VOF, VOL, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, Wirtschaftsanwalt, Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsstrafrecht 5. Juni 2013Keine Kommentare

Horak Rechtsanwälte sind im gesamten Zivil- und Vertragsrecht versiert. Wir sind es gewohnt, uns mit den wirtschaftlichen Belangen unserer Mandantschaft auseinander zu setzen, um diese in massgeschneiderte und interessengerechte vertragliche Formulierungen umzusetzen. Selbstverständlich begleiten wir die Interessen unserer Mandantschaft nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung auch über das Vertragende hinaus. Wir setzen die Ansprüche der Mandantschaft im …

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Gewerblicher Rechtsschutz (Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Sortenschutzrecht) und Urheberrecht

von horak RechtsanwälteAbgrenzungsvereinbarung, Abmahnung, AGB-Recht, Allgemein, Anwalt, Designrecht, DPMA, Fachanwalt, Gebrauchsmusteranmeldung, Gebrauchsmusterrecht, Gebrauchsmusterschutz, Gericht, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterrecht, Geschmacksmusterschutz, HABM, Lizenzrecht, Lizenzvertrag, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Onlinerecht, Patentamt, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Produktpiraterie, Sortenschutz, Sortenschutzrecht, UWG, Vertriebsvertrag, Verwertungsvertrag, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht 6. Mai 2013Ein Kommentar

Wir kennen uns mit allen Schutzformen geistigen Eigentums aus. Die Beratungspalette reicht von der Anmeldung und der Verteidigung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken bis hin zu Domainnamen, Halbleitertopographien und Pflanzensorten. Besondere Erfahrung in vielen Branchen, zum Beispiel in der Nachrichtentechnik, der Elektroindustrie oder der pharmazeutischen Industrie zeichnen uns aus. Wir begleiten unsere Mandanten unter …

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Internetrecht

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Allgemein, Anwalt, btb, Cloud, Computerrecht, Denic, Domains, eBay-Recht, eCommerce, EDV-Recht, electronic cash, Fachanwalt, Gericht, Gewährleistung, Hannover, Impressum, Informationstechnologierecht, Internetrecht, Internetshop, IT-Recht, Medienrecht, Nic, Onlinerecht, Onlineshop, Providerrecht, Rechtsberatung, Softwareerstellungsvertrag, Systemverträge, Telemedienrecht, Terminsvertretung, TMG, Untervollmacht, Urheberrecht, Vertriebsvertrag, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverbot, WIPO, Wirtschaftsrecht 16. April 2013Keine Kommentare

Die rechtlichen Rahmenbedingungen Ihres Internetauftritts, sowohl im Verhältnis gegenüber Wettbewerbern, Providern und Nutzern, bedürfen einer besonderen Aufmerksamkeit. Durch Berücksichtigung der wesentlichen gesetzlichen Vorgaben aus den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht, Telekommunikationsrecht und Strafrecht erreicht eine Repräsentanz im „WWW“ auch die rechtliche Professionalität, die in tatsächlicher Hinsicht besteht. Horak Rechtsanwälte agiert zu Gunsten der gewerblichen Nutzer, Provider oder …

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Handelsrecht: Handelsvertreter, Vertragshändler & Co

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Aktienrecht, Allgemein, Anwalt, Arbeitsrecht, Ausgleichsanspruch, Einkaufs-AGB, Fachanwalt, Gericht, Handelsrecht, Handelsvertreterrecht, HGB, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Rechtsanwalt, Untervollmacht, Vertragshändlerrecht, Vertriebsvertrag, Wettbewerbsverbot, Wirtschaftsrecht 15. April 201316. April 2013Ein Kommentar

Was umfasst das Handelsrecht ? Das Handelsrecht regelt die Rechtsverhältnisse von Kaufleuten, es ist Sonderrecht des Kaufmanns. So beinhaltet das Handelsrecht Vorschriften über die Rechtsbeziehungen des Kaufmanns zu Dritten. Darüber hinaus enthalten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB) die Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten für Kaufleute. Das deutsche Handelsrecht ist aus deutschen Stadtrechten hervorgegangen und stark beeinflusst vom …

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Überblick über das deutsche Gesellschaftsrecht

von horak RechtsanwälteAG, AGB-Recht, Aktienrecht, Allgemein, Anwalt, Arbeitsrecht, Bankrecht, Börsenrecht, GBR, GbR-Recht, Gericht, Gesellschaftsgründung, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsvertragsrecht, GmbH, GmbH-Recht, Kapitalgesellschaften, KG, OHG, Personengesellschaften, Rechtsanwalt, Terminsvertretung, UG, Untervollmacht 15. April 201315. April 2013Keine Kommentare

Gesellschaftsrecht: Einen besonders wichtigen Schwerpunkt unserer Kanzlei bildet das Gesellschaftsrecht. Unsere Aktivitäten reichen von der Gründung, Unternehmensberatungen – zum Beispiel bei Umwandlung, Erwerb und der Veräusserung von Unternehmen bis hin zum Erbrecht einschliesslich von Nachfolgeregelungen. Die Beratungstätigkeit erstreckt sich auf sämtliche Gesellschaftsformen, von der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, der Kommanditgesellschaft, der Offenen Handelsgesellschaft über die GmbH …

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EDV-Recht

von horak RechtsanwälteAbmahnung, AGB, AGB erstellen, AGB-Recht, Allgemein, Anwalt, Cloud, Computerrecht, eBay-Recht, EBVit, eCommerce, EDV-Recht, Escrow, Gericht, Gewährleistung, Impressumfpflicht, Informationstechnologierecht, Internetrecht, IT-Anwalt, IT-Kanzlei, IT-Recht, IT-Vergabe, Lizenzvertragsrecht, Onlinerecht, Onlineshop, Projektverträge, Sachverständiger, Softwareerstellungsvertrag, Systemverträge, Terminsvertretung, Untervollmacht, WLAN 15. April 2013Keine Kommentare

Das EDV-Recht stellt einen unserer wichtigen Schwerpunkte dar. Entwicklung, Produktion, Vertrieb und Wartung von Soft- und Hardware erfordert eine regelmässige Überprüfung und Anpassung der zu Grunde liegenden Verträge und Geschäftsbedingungen. Denn die Rechtsprechung befindet sich stetig im Wandel. Von allgemeinen Einkaufs- und Vertriebsbedingungen über Software-Erstellungsverträge, der Gestaltung von Lizenz- oder Systemverträgen bis hin zur Durchsetzung …

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