AGB

Internationale Verträge: Grundlagen und Alternativen

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Internationale Verträge sind die Grundlage für grenzüberschreitende Geschäftsbeziehungen. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in verschiedenen Rechtsordnungen und unterliegen internationalen Standards sowie nationalen Gesetzen. 1. Grundlagen internationaler Verträge A) Definition & Arten internationaler Verträge Internationale Verträge sind private oder staatliche Vereinbarungen mit grenzüberschreitendem Bezug. Sie unterliegen: Typische internationale Verträge: 2. Fallstricke in internationalen […]

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AGB-Recht kurz erklärt

Kommentar verfassen / AGB, AGB-Recht, Allgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Anwalt, Architekt, Auskunft, Fachanwalt, Fachanwälte, Fernabsatzgesetz, Rückgaberecht, Transparenzgebot, Vertragsrecht, Widerrufsrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, § 305 BGB /

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in Deutschland jedoch verhältnismässig streng aus. Für Unternehmen gelten beispielsweise die strengen verbraucherschützenden Regelungen nicht unmittelbar, überwiegend aber mittelbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Ihnen, als Verwender der AGB, im Rahmen

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Ansprüche aus Rückabwicklung _ OLG Braunschweig v. 3.5.2022 – 4 U 525/21

AGB, AGB-Recht, Allgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Ansprüche, Gericht, OLG /

Gerichtsstand für Ansprüche aus Rückabwicklung eines mit einem Kaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages OLG Braunschweig v. 3.5.2022 – 4 U 525/21 Der Sachverhalt: Die Parteien streiten um Rückabwicklungsansprüche nach Widerruf eines Darlehensvertrages. Der Kläger – seinerzeit bereits wohnhaft in B – erwarb im Oktober 2015 ein Auto zu einem Kaufpreis i.H.v. rd. 22.000 €. Er leistete eine

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Ausschluss eines Gesellschafters – Urteil vom 04.08.2020, Bonn

AGB, Allgemein, allgemeine Versicherungsvertragsrecht, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Anwalt, Auskunft /

Im Urteil vom 04.08.2020 des BGH (AZ. II ZR 171/19) geht es um Folgendes: Der Gesellschafter einer GmbH kann, obwohl er seine bereits fällig gestellte Einlage noch nicht vollständig erbracht hat, aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden, ohne dass zugleich mit dem Ausschluss ein Beschluss über die Verwertung seines Geschäftsanteils gefasst werden muss. BGH, Urteil vom

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Bankenklausel „Jede smsTAN kostet 0,10 €“ in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern ist unwirksam

AGB, AGB-Recht, Bankrecht /

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist. Sachverhalt: Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, wendet sich mit der Unterlassungsklage nach § 1 UKlaG gegen eine von

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Der Beweis für die Anzahl der übergebenen Frachtstücke kann auch durch eine vom Frachtführer ausgestellte Empfangsbestätigung (Übernahmequittung) geführt werden

2 Kommentare / AGB, Anwalt, Art 17 CMR, Frachtrecht, Transportrecht, § 435 HGB /

Wird weder ein Ladeschein noch ein Frachtbrief ausgestellt, kann der Beweis für die Anzahl der übergebenen Frachtstücke von dem nach Art. 17 Abs. 1 CMR Anspruchsberechtigten auch durch eine von dem Frachtführer oder sei-nem Fahrer ausgestellte Empfangsbestätigung (Übernahmequittung) geführt werden. Der Frachtführer kann sich nicht darauf berufen, die Übernahmequit-tung habe keinerlei Beweiswert oder aber ihr

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Vertragsrecht (Vertragsgestaltung, AGB Erstellung) und Vertragsprüfung

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Horak Rechtsanwälte sind im gesamten Zivil- und Vertragsrecht versiert. Wir sind es gewohnt, uns mit den wirtschaftlichen Belangen unserer Mandantschaft auseinander zu setzen, um diese in massgeschneiderte und interessengerechte vertragliche Formulierungen umzusetzen. Selbstverständlich begleiten wir die Interessen unserer Mandantschaft nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung auch über das Vertragende hinaus. Wir setzen die Ansprüche der Mandantschaft im

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Internetrecht

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Die rechtlichen Rahmenbedingungen Ihres Internetauftritts, sowohl im Verhältnis gegenüber Wettbewerbern, Providern und Nutzern, bedürfen einer besonderen Aufmerksamkeit. Durch Berücksichtigung der wesentlichen gesetzlichen Vorgaben aus den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht,  Telekommunikationsrecht und Strafrecht erreicht eine Repräsentanz im „WWW“ auch die rechtliche Professionalität, die in tatsächlicher Hinsicht besteht. Horak Rechtsanwälte agiert zu Gunsten der gewerblichen Nutzer, Provider oder

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Handelsrecht: Handelsvertreter, Vertragshändler & Co

Ein Kommentar / AGB, AGB-Recht, Aktienrecht, Allgemein, Anwalt, Arbeitsrecht, Ausgleichsanspruch, Einkaufs-AGB, Fachanwalt, Gericht, Handelsrecht, Handelsvertreterrecht, HGB, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Rechtsanwalt, Untervollmacht, Vertragshändlerrecht, Vertriebsvertrag, Wettbewerbsverbot, Wirtschaftsrecht /

Was umfasst das Handelsrecht ? Das Handelsrecht regelt die Rechtsverhältnisse von Kaufleuten, es ist Sonderrecht des Kaufmanns. So beinhaltet das Handelsrecht Vorschriften über die Rechtsbeziehungen des Kaufmanns zu Dritten. Darüber hinaus enthalten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB) die Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten für Kaufleute. Das deutsche Handelsrecht ist aus deutschen Stadtrechten hervorgegangen und stark beeinflusst vom

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EDV-Recht

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Das EDV-Recht stellt einen unserer wichtigen Schwerpunkte dar. Entwicklung, Produktion, Vertrieb und Wartung von Soft- und Hardware erfordert eine regelmässige Überprüfung und Anpassung der zu Grunde liegenden Verträge und Geschäftsbedingungen. Denn die  Rechtsprechung befindet sich stetig im Wandel. Von allgemeinen Einkaufs- und Vertriebsbedingungen über Software-Erstellungsverträge, der Gestaltung von Lizenz- oder Systemverträgen bis hin zur Durchsetzung

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