Bedeutung von Garantiebedingungen

In juristischer Hinsicht beziehen sich Garantiebedingungen auf die rechtlichen Bestimmungen und Bedingungen, die die Gewährleistung von Produkten oder Dienstleistungen regeln. Diese Bedingungen können je nach Land und Rechtssystem variieren, aber im Allgemeinen umfassen sie folgende Aspekte: Gesetzliche Gewährleistung Viele Länder haben gesetzliche Bestimmungen, die Verbrauchern eine gewisse Garantie für die Qualität und Funktionsfähigkeit der gekauften …

Domainreservierung im rechtlichen Sinne

Eine Domainreservierung im rechtlichen Sinne bezieht sich auf die vorübergehende Reservierung einer Internet-Domain, ohne dass damit automatisch ein rechtlicher Anspruch auf die Nutzung oder den Schutz der Domain verbunden ist. Es handelt sich um eine vorläufige Maßnahme, um sicherzustellen, dass eine bestimmte Domain für einen bestimmten Zeitraum nicht von anderen Personen registriert wird. Eine Domainreservierung …

Die Illusion des Geldwertes

Wenn sich Personen oder Institutionen in ihrem wirtschaftlichen Verhalten nicht nach dem realen Wert des Geldes orientieren, sondern an seinem nominalen Wert ausrichten, so bezeichnet man das Verhalten als Geldwertillusion. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Ökonomische Entscheidungen orientieren sich somit am Nominalwert des Geldes im Vertrauen auf dessen Wertstabilität. Die inflationären Preissteigerungen werden zu …

AGB-Recht kurz erklärt

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in Deutschland jedoch verhältnismässig streng aus. Für Unternehmen gelten beispielsweise die strengen verbraucherschützenden Regelungen nicht unmittelbar, überwiegend aber mittelbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Ihnen, als Verwender der AGB, im Rahmen …

Karriere in Hannover

Berufschancen Wirtschaftsrecht Die Berufschancen mit einem erfolgreich abgeschossenen Wirtschaftsrecht-Studium sind sehr gut. Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und kennen uns aus im Wirtschaftsrecht. In diesem Umfeld suchen wir Verstärkung. Um sich mit dem Berufsziel Wirtschaftsrecht erfolgreich durchsetzen zu können, sollte man sich schon sehr früh dafür interessieren. Für jemanden, der eine Wirtschaftsrecht-Karriere anstrebt, ist …

Ein Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunternehmer tätig zu sein, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 HGB.

Ein selbständiger Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunterneh-mer tätig zu sein, und der eine anderweitige Tätigkeit frühestens 21 Tage nach Eingang seiner Anzeige und Vorlage von Unterlagen über diese Tätigkeit auf-nehmen darf, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 HGB. Für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist …

Transportrecht: Landfrachtrecht, Luftfrachtrecht, Eisenbahnfrachtrecht, Binnenschifffahrtsrecht, Speditionsrecht, Lagerrecht, Logistikrecht, Seehandelsrecht

Theoretisch umfasst das Transportrecht folgende Bereiche:das Landfrachtrecht, das Luftfrachtrecht, Eisenbahnfrachtrecht und Binnenschifffahrtsrecht, das Speditionsrecht, das Lagerrecht und Logistikrecht, das Seehandelsrecht. Auch gehören das Zollrecht, das Versicherungsrecht und das internationale Privatrecht hierzu. Dies umfasst folgende Rechtsthemen: Recht des nationalen und grenzüberschreitenden Straßentransports einschließlich des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Transportversicherungsbedingungen Recht des nationalen und grenzüberschreitenden …

Ein- und Ausfuhr von Waren: Zollrecht

Die Europäische Union reformiert ihr Zollrecht derzeit umfangreich. Im internationalen EU-grenzüberschreitenden Warenverkehr sind zahlreiche zoll- und außenwirtschaftsrechtliche Bestimmungen zu beachten. Neben der Abgabe einer Ausfuhranmeldung und der stets notwendigen Einfuhrzollanmeldung im Bestimmungsland sind auch Transitbestimmungen zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere bei der Durchfuhr durch Drittländer. Wegen der Vielzahl der im In- und Ausland zu beachtenden …

Recht am eigenen Bild (KUG), allgemeines Persönlichkeitsrecht und Presserecht

Das Recht am eigenen Bild Wo ist das Recht am eigenen Bild geregelt? Im „Gesetz(es) betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotographie“ (KUG) von 1907, als allgemeines Persönlichkeitsrecht, strafrechtlich in § 202a StGB sowie teils in datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Was wird geschützt? Das Recht am eigenen Bild schützt Fotografien oder Aufzeichnungen vor …

Wettbewerbsrechtliche Fallgestaltungen (einschliesslich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und einstweiliger Verfügungsverfahren)

Worum geht es? Wettbewerbsrecht ist in Abgrenzung zum Kartellrecht Werberecht; reguliert wird die Art und Weise der Werbung im Sinne einer einzelnen Massnahme aus dem Marketingmix. Dies erfolgt unabhängig vom verwendeten Medium und losgelöst vom angesprochenen Publikum. So stellt sich (auch) ein einzelnes Schreiben eines Unternehmens an einen Kunden bereits als “Werbung” im Rechtssinne dar. …

Vertragsrecht (Vertragsgestaltung, AGB Erstellung) und Vertragsprüfung

Horak Rechtsanwälte sind im gesamten Zivil- und Vertragsrecht versiert. Wir sind es gewohnt, uns mit den wirtschaftlichen Belangen unserer Mandantschaft auseinander zu setzen, um diese in massgeschneiderte und interessengerechte vertragliche Formulierungen umzusetzen. Selbstverständlich begleiten wir die Interessen unserer Mandantschaft nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung auch über das Vertragende hinaus. Wir setzen die Ansprüche der Mandantschaft im …

Allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht, insbesondere Verwaltungswirtschaftsrecht

Von öffentlich-rechtlichen Fragen der Bau- und Investitionsplanung bis zum  Umweltrecht nebst Ökoaudit und Umweltverträglichkeit managen wir Ihre Vorhaben aus rechtspraktischer Sicht,  einschliesslich Genehmigungsverfahren und solchen vor den Verwaltungsgerichten. Insbesondere eine zeitliche Beschleunigung ist häufig von besonderer Bedeutung. Dabei werden wir beispielsweise im Immissionsschutzrecht, Abfallrecht, Denkmalschutzrecht. Fachplanungsrecht, Gewerberecht. Arzneimittel- und Gentechnikrecht tätig.

eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt, Markeninhaber beantragte dagegen vergeblich vorläufigen Rechtsschutz

Pressemitteilung LG Nürnberg: Eilverfahren: eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen Die Internetplattform eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt. Das Unternehmen, dem diese Marken gehören, beantragte dagegen vorläufigen Rechtsschutz und ist damit in erster Instanz vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth gescheitert. Die Marken der Klägerin waren von bestimmten Medien als …

Gewerblicher Rechtsschutz (Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Sortenschutzrecht) und Urheberrecht

Wir kennen uns mit allen Schutzformen geistigen Eigentums aus. Die Beratungspalette reicht von der Anmeldung und der Verteidigung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken bis hin zu Domainnamen, Halbleitertopographien und Pflanzensorten. Besondere Erfahrung in vielen Branchen, zum Beispiel in der Nachrichtentechnik, der Elektroindustrie oder der pharmazeutischen Industrie zeichnen uns aus. Wir begleiten unsere Mandanten unter …

Internetrecht

Die rechtlichen Rahmenbedingungen Ihres Internetauftritts, sowohl im Verhältnis gegenüber Wettbewerbern, Providern und Nutzern, bedürfen einer besonderen Aufmerksamkeit. Durch Berücksichtigung der wesentlichen gesetzlichen Vorgaben aus den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht,  Telekommunikationsrecht und Strafrecht erreicht eine Repräsentanz im „WWW“ auch die rechtliche Professionalität, die in tatsächlicher Hinsicht besteht. Horak Rechtsanwälte agiert zu Gunsten der gewerblichen Nutzer, Provider oder …

Mietrecht und Pachtrecht

Miet- & pachtrechtliche Fragen klären wir gerne. Auf diesem Gebiet sind wir beratend, gestaltend und unter Zuhilfenahme der deutschen Gerichtsbarkeit umfassend tätig. Ein besonderer Schwerpunkt des Aufgabengebietes ist auch die Vertragsprüfung und die individuelle Vertragsgestaltung bei Gewerbemietraum sowie die Problembewältigung im Zusammenhang mit Mietvertragsauflösungen oder Mietkündigungen und deren Folgenbearbeitung.

Handelsrecht: Handelsvertreter, Vertragshändler & Co

Was umfasst das Handelsrecht ? Das Handelsrecht regelt die Rechtsverhältnisse von Kaufleuten, es ist Sonderrecht des Kaufmanns. So beinhaltet das Handelsrecht Vorschriften über die Rechtsbeziehungen des Kaufmanns zu Dritten. Darüber hinaus enthalten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB) die Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten für Kaufleute. Das deutsche Handelsrecht ist aus deutschen Stadtrechten hervorgegangen und stark beeinflusst vom …