Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit

Presserecht

Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind wichtige Grundfeste der Demokratie und grundrechtlich hinsichtlich der 3 letztgenannten in den Art. 1, 2 und 5 GG verankert.

Aber Medienkommunikation hat unterschiedliche Seiten. Sie kann die Ehre und das Ansehen eines Menschen rechtswidrig zerstören. Als unwahre Tatsachenbehauptung, rechtswidrige oder manipulierte Fotoaufnahme oder durch Berichterstattung aus besonders privaten Sphären werden die Grundrechte verletzt. “Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit” weiterlesen

Recht am eigenen Bild (KUG), allgemeines Persönlichkeitsrecht und Presserecht

Das Recht am eigenen Bild

Wo ist das Recht am eigenen Bild geregelt?

Im “Gesetz(es) betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotographie” (KUG) von 1907, als allgemeines Persönlichkeitsrecht, strafrechtlich in § 202a StGB sowie teils in datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Was wird geschützt?

Das Recht am eigenen Bild schützt Fotografien oder Aufzeichnungen vor dem Zugriff durch andere. Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, dass er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Nach dem Tode des Abgebildeten bedarf es bis zum Ablaufe von 10 Jahren der Einwilligung der Angehörigen des Abgebildeten. Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind der überlebende Ehegatte und die Kinder des Abgebildeten, und wenn weder ein Ehegatte noch Kinder vorhanden sind, die Eltern des Abgebildeten.

Das Herstellen von Bildnissen wird mithin nicht unmittelbar erfasst, sehr wohl aber deren Verbreitung und öffentliche Zurschaustellung. Anders als im Urheberrecht wird zudem gerade nicht das Foto als solches geschützt, sondern der Abgebildete. “Recht am eigenen Bild (KUG), allgemeines Persönlichkeitsrecht und Presserecht” weiterlesen

Vertragsrecht (Vertragsgestaltung, AGB Erstellung) und Vertragsprüfung

Horak Rechtsanwälte sind im gesamten Zivil- und Vertragsrecht versiert. Wir sind es gewohnt, uns mit den wirtschaftlichen Belangen unserer Mandantschaft auseinander zu setzen, um diese in massgeschneiderte und interessengerechte vertragliche Formulierungen umzusetzen.

Selbstverständlich begleiten wir die Interessen unserer Mandantschaft nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung auch über das Vertragende hinaus. Wir setzen die Ansprüche der Mandantschaft im Wege der Zwangsvollstreckung durch bzw. verteidigen sie gegenüber Insolvenzverwaltern. Hierbei begnügen wir uns nicht mit Routinemaßnahmen. Wir verhelfen unseren Mandanten mit Spezialkenntnissen auf dem Gebiet des Zwangsvollstreckungsrecht und der Insolvenzordnung zur Durchsetzung seiner Ansprüche.

Urheberrecht,Medienrecht und Telekommunikationsrecht

Im Medien- und Urheberrecht bieten wir neben der Vertragsgestaltung für die zugrundeliegende Branche, Beratungspotential speziell für die einzelnen Medien, einschl. Presse- und Verlagsrecht.

Wir gestalten ferner Verträge zwischen Künstlern, Produktionsfirmen und Sendern und begleiten die Vermarktung von Medienprodukten. Im Übrigen vertreten wir unsere Mandanten auch gegen Falschdarstellung, Rufschädigung u. ä.

Die langjährige Erfahrungen unserer Anwälte im traditionellen Urheberrecht hatte uns den Einstieg in die neuen Medien mit Schnittstellen zum Telekommunikationsrecht und dem EDV-Recht erleichtert, so dass wir von Anbeginn den gesamten Bereich urheberrechtlicher Fragestellungen abdecken.

Das durch Liberalisierung des ehemaligen Monopols heute bestehende Telekommunikationsrecht spaltet sich in unterschiedliche Teilgebiete. Kartellrechtliche Problemstellungen sind davon genauso betroffen wie Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes oder des Verbraucherschutzes. Schliesslich geht es um die Beantwortung öffentlich-rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation. Seit in Kraft treten des Telekommunikationsgesetzes und seinen Verordnungen steigt die Regelungsdichte primär im verwaltungsrechtlichen Teilbereich kontinuierlich an.

Recherchedienstleistungen

Im Einzelnen begleiten wir die nachfolgenden Dienstleistungen aus rechtlicher Sicht:
Schutzrechtsrecherchen
Markenrecherchen
Titelschutzrecherchen
Namens- und Firmennamensrecherchen
Patent- und Gebrauchsmusterrecherchen (einschliesslich biologischer und chemischer Erfindungen)
Geschmacksmusterrecherchen (Recherchen nach eingetragenen oder nicht-eingetragenen Designs)
Pflanzensortenrecherchen
Recherchen nach Halbleitertopografien
Urheber- und Urheberrechtsrecherchen
Inhaberrecherchen

Schutzrechtsüberwachung
Marken- und Namensüberwachung
Patent- und Gebrauchsmusterüberwachung
Geschmacksmusterüberwachung
Pflanzensortenüberwachung
Überwachung von Halbleitertopografien
Urheberrechtsüberwachung

Domainrecherchen, -beratung & Überwachung
Inhaberrecherchen
Domainnamensrecherchen
Domainnamensüberwachung

Benutzungsrecherchen
Recherchen zur Benutzung von Schutzrechten
Lizenzrecherchen

Marktanalyse und -forschung
Marktbefragung, -analyse und rechtsgutachterliche Auswertung
Marktbewertungen
Wertschätzung von Schutzrechten

Allgemeine Wirtschaftsrecherchen
Konkurrenzanalysen
sonstige Wirtschaftsrecherchen (einschliesslich Bonitätsrecherchen)

Allgemeines Informationsbroking

Internetrecht

Die rechtlichen Rahmenbedingungen Ihres Internetauftritts, sowohl im Verhältnis gegenüber Wettbewerbern, Providern und Nutzern, bedürfen einer besonderen Aufmerksamkeit. Durch Berücksichtigung der wesentlichen gesetzlichen Vorgaben aus den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht,  Telekommunikationsrecht und Strafrecht erreicht eine Repräsentanz im “WWW” auch die rechtliche Professionalität, die in tatsächlicher Hinsicht besteht.

Horak Rechtsanwälte agiert zu Gunsten der gewerblichen Nutzer, Provider oder solchen Mandanten, die in diesem Bereich ihre Ideen verwirklichen wollen. Dabei gehören für uns Begriffe wie electronic commerce, electronic cash, cyberlaw, nic, tld, meta tags,PGP, cloud uvam schlicht zum alltäglichen Selbstverständnis.

Wir verstehen Ihre Sprache, kennen die rechtlichen Problemfälle und vertreten – auch vor Gerichten – mit dem notwendigen Sachverstand zur Überzeugung des Gerichts. Dieser technische Hintergrund ist kein Selbstverständnis; im Gegenteil – wir beziehen unser Wissen durch das Doppelstudium unseres Rechtsanwaltes & Dipl.-Ing. (Elektrotechnik/ technische Informatik), so dass wir Ihre Sachverhalte auch technisch zutreffend rechtlich erläutern können.