Sicherer Warentransfer mit Handelsrecht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Fachanwalt, HWG, Internationales Handelsrecht, Internationales Privatrecht, Rechtsanwalt, § 9 HWGVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Warentransfer kann durch verschiedene Maßnahmen des Handelsrechts gesichert werden. Hier sind einige Möglichkeiten: Vertragliche Vereinbarungen Durch den Abschluss eines Kaufvertrags können die Rechte und Pflichten der Parteien festgelegt werden. Dies umfasst unter anderem die Lieferbedingungen, den Eigentumsübergang, die Zahlungsmodalitäten und die Haftung für Mängel. Incoterms Die International Commercial Terms (Incoterms) sind standardisierte Regeln, die …

Mehr über „Sicherer Warentransfer mit Handelsrecht“ Lesen

Sprunghaftung des Handelsvertreteters nichtig, HV kann volle Handelsvertreterprovision nach § 87b HGB verlangen

von horak RechtsanwälteAbfindungsanspruch, Fachanwalt, Handelsrecht, Handelsvertreter, Handelsvertreterrecht, Handelsvertretervertrag, Sprungshaftung, § 139 BGB, § 87a HGB, § 87b HGBVeröffentlicht am Keine Kommentare

Eine vertragliche Regelung in einem Handelsvertretervertrag über eine sog. Sprunghaftung, wonach dem Handelsvertreter ein Provisionsanspruch für von ihm vermittelte Zeitschriftenabonnementverträge nur dann zustehen soll, wenn der Kunde das Abonnement während der festgelegten Sprunghaftungsfrist voll bezahlt hat, ist wegen Verstoßes gegen § 87a Abs. 1 Satz 3 HGB i.V.m. § 139 BGB nichtig. Der Handelsvertreter kann …

Mehr über „Sprunghaftung des Handelsvertreteters nichtig, HV kann volle Handelsvertreterprovision nach § 87b HGB verlangen“ Lesen

Ein Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunternehmer tätig zu sein, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 HGB.

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Arbeitsrecht, Handelsvertreter, Handelsvertreterrecht, Handelsvertretervertrag, HGB, LG Göttingen, Wirtschaftsanwalt, Wirtschaftsrecht, § 5 ArbGG, § 86 Abs 1 HGB, § 92a Abs 1 HGBVeröffentlicht am Ein Kommentar

Ein selbständiger Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunterneh-mer tätig zu sein, und der eine anderweitige Tätigkeit frühestens 21 Tage nach Eingang seiner Anzeige und Vorlage von Unterlagen über diese Tätigkeit auf-nehmen darf, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 HGB. Für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist …

Mehr über „Ein Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunternehmer tätig zu sein, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 HGB.“ Lesen