AGB-Recht kurz erklärt

von horak RechtsanwälteAGB, AGB-Recht, Allgemein, allgemeine Haftpflichtversicherung, Anwalt, Architekt, Auskunft, Fachanwalt, Fachanwälte, Fernabsatzgesetz, Rückgaberecht, Transparenzgebot, Vertragsrecht, Widerrufsrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, § 305 BGBVeröffentlicht am Keine Kommentare

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihrem Vertragspartner vorgeben. Die Vertragsbedingungen müssen also nicht jedes Mal individuell ausgehandelt werden. Das AGB-Recht fällt in Deutschland jedoch verhältnismässig streng aus. Für Unternehmen gelten beispielsweise die strengen verbraucherschützenden Regelungen nicht unmittelbar, überwiegend aber mittelbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Ihnen, als Verwender der AGB, im Rahmen …

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Ein Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunternehmer tätig zu sein, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 HGB.

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Arbeitsrecht, Handelsvertreter, Handelsvertreterrecht, Handelsvertretervertrag, HGB, LG Göttingen, Wirtschaftsanwalt, Wirtschaftsrecht, § 5 ArbGG, § 86 Abs 1 HGB, § 92a Abs 1 HGBVeröffentlicht am Ein Kommentar

Ein selbständiger Handelsvertreter, dem verboten ist, für Konkurrenzunterneh-mer tätig zu sein, und der eine anderweitige Tätigkeit frühestens 21 Tage nach Eingang seiner Anzeige und Vorlage von Unterlagen über diese Tätigkeit auf-nehmen darf, ist kein Einfirmenvertreter kraft Vertrags im Sinne des § 92a Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 HGB. Für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist …

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