Archives Catégorie,,en,Conditions Banques,,de,Preisklausel,,sl,SMS coûte-TAN,,de,Division civile de la Cour fédérale a,,de,que la clause de pré-formulée,,de,quel que soit le modèle de compte,,de,est inefficace en ce qui concerne les contrats sur les services de paiement entre un établissement de crédit et les consommateurs,,de,réalités,,de,le demandeur,,de,une association de consommateurs,,de,tourne avec l'injonction en vertu du §,,de,UKlaG contre celui utilisé par le défendeur Sparkassenpreis clause smsTAN,,de,Le demandeur allègue,,de,le défendeur utilisé dans leur prix planifier une clause qui se lit comme suit,,de,il croit,,de,cette clause est contraire §,,de,et prend les points de défendeur dans la revendication,,de,de ne pas leur utilisation à des clients privés,,de,Le défendeur ne nie pas,,de,d'utiliser une clause de prix pour smsTAN,,de,mais dénie,,de: Avocat spécialiste

Der Umstand, dass kosmetische Mittel Chlorhexidin in einer Konzentration von bis zu 0,3% als Konservierungsstoff enthalten dürfen, besagt nicht, dass Erzeugnisse, die diesen Stoff in einer geringeren Konzentration enthalten, keine Funktionsarzneimittel sein können.

Der Umstand, dass kosmetische Mittel nach dem Anhang VI (1. Teil Nr. 42) der Richtlinie 76/768/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitglied-staaten über kosmetische Mittel und nach dem Anhang V Nr. 42 der Verord-nung (EG) No.. 1223/2009 über kosmetische Mittel Chlorhexidin in einer Konzentration von bis zu 0,3% als Konservierungsstoff enthalten dürfen, besagt nicht, dass Erzeugnisse, die diesen Stoff in einer geringeren Konzentration enthalten, keine Funktionsarzneimittel sein können.

ARRÊT BGH I ZR 141/13 à partir de 8. Janvier 2015 – Mundspüllösung II

ArzneimittelG § 2 Abs. 1 No.. 2 Buchst. une; Richtlinie 2001/83/EG Art. 1 No.. 2 Buchst. b Continue reading Der Umstand, dass kosmetische Mittel Chlorhexidin in einer Konzentration von bis zu 0,3% als Konservierungsstoff enthalten dürfen, besagt nicht, dass Erzeugnisse, die diesen Stoff in einer geringeren Konzentration enthalten, keine Funktionsarzneimittel sein können.

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Die EU-Kommission leitet förmliche Untersuchung der E Book-Vertriebsvereinbarungen von Amazon wegen Verstosses gegen Kartellrecht – Meistbegünstigungsklausel – à

Antitrust: Kommission leitet förmliche Untersuchung der E Book-Vertriebsvereinbarungen von Amazon ein

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung bestimmter Geschäftspraktiken von Amazon im Vertrieb von elektronischen Büchern („E-Books“) eingeleitet.

Dabei wird sie vor allem bestimmte Klauseln der Verträge zwischen Amazon und Verlagen genau prüfen. Nach diesen Klauseln müssen Verlage Amazon informieren, wenn sie dessen Wettbewerbern günstigere oder andere Konditionen bieten, und Amazon vergleichbare Konditionen einräumen oder auf andere Weise sicherstellen, dass Amazon mindestens ebenso gute Konditionen erhält.

Die Kommission hat Bedenken, dass solche Klauseln es anderen E-Book-Händlern erschweren könnten, sich durch die Entwicklung neuer und innovativer Produkte und Dienste im Wettbewerb mit Amazon zu behaupten. Die Kommission wird prüfen, ob solche Klauseln möglicherweise den Wettbewerb zwischen verschiedenen E-Book-Händlern beschränken und für die Verbraucher eine geringere Auswahl zur Folge haben. Sollte sich dies bestätigen, könnte ein derartiges Verhalten gegen das im EU-Kartellrecht verankerte Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung und wettbewerbsbeschränkender Praktiken verstoßen. Die Einleitung eines Verfahrens lässt keine Rückschlüsse auf das Ergebnis der Untersuchung zu.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Amazon hat ein erfolgreiches Geschäft aufgebaut, mit dem es den Verbrauchern, auch bei E-Books, umfassende Dienstleistungen bietet. Unsere Untersuchung stellt dies keineswegs in Frage. Allerdings ist es meine Aufgabe sicherzustellen, dass sich die Vereinbarungen von Amazon mit Verlagen nicht nachteilig auf die Verbraucher auswirken, indem sie andere EBook-Händler hindern, Innovation zu schaffen und Amazon im Wettbewerb die Stirn zu bieten. Unsere Untersuchung wird zeigen, ob diese Bedenken gerechtfertigt sind.” Continue reading Die EU-Kommission leitet förmliche Untersuchung der E Book-Vertriebsvereinbarungen von Amazon wegen Verstosses gegen Kartellrecht – Meistbegünstigungsklausel – à

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Sprunghaftung des Handelsvertreteters nichtig, HV kann volle Handelsvertreterprovision nach § 87b HGB verlangen

Eine vertragliche Regelung in einem Handelsvertretervertrag über eine sog. Sprunghaftung, wonach dem Handelsvertreter ein Provisionsanspruch für von ihm vermittelte Zeitschriftenabonnementverträge nur dann zustehen soll, wenn der Kunde das Abonnement während der festgelegten Sprunghaftungsfrist voll bezahlt hat, ist wegen Verstoßes gegen § 87a Abs. 1 Set 3 HGB i.V.m. § 139 BGB nichtig. Der Handelsvertreter kann als Provision den üblichen Satz gemäß § 87b Abs. 1 HGB verlangen.

HGB § 87a Abs. 1 Set 3, § 84 Abs. 1; BGB § 139

BGH URTEIL VII ZR 336/13 à partir de 12. Mars 2015 – Sprunghaftung des Handelsvertreters Continue reading Sprunghaftung des Handelsvertreteters nichtig, HV kann volle Handelsvertreterprovision nach § 87b HGB verlangen

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Arbeitsrecht

La relève d'entreprise, La planification de la succession et l'évaluation des entreprises

Dans un successeur entreprise du successeur reprend une entreprise existante et le fonctionnement et la poursuite de l'exécution. Dans ce cas, le successeur de l'entreprise de commencer ses compétences entrepreneuriales à l'épreuve: Sa mission est de, pour assurer la compétitivité future de l'entreprise, bestehende Kunden weiterhin zufriedenzustellen, neue Kunden hinzuzugewinnen und die Arbeitsplätze im Unternehmen zu sichern. Kein leichtes Unterfangen. Denn die großen Vorteile einer Unternehmensnachfolge kommen nur dann zum Tragen, wenn der Unternehmensnachfolger selbst bestimmte Voraussetzungen mitbringt.

Beratung der Unternehmensnachfolge

Eine Unternehmensnachfolge ist keine Kleinigkeit, typische Fragestellungen sollten geprüft und beantwortet werden:

  • Wie gestalten sich der Übernahmevertrag (Kauf-, Pacht-, Schenkungsvertrag)?
  • Wie sehen die gesetzlichen Verpflichtungen zur Übernahme aller Rechte und Pflichten aus bestehenden Arbeitsverhältnissen aus?
  • Wie sehen die gesetzlichen Verpflichtungen zur Übernahme der Haftung für (Alt-) Verbindlichkeiten aus?
  • Wie sehen die gesetzlichen Verpflichtungen zur Übernahme der Haftung für betriebsbedingte Steuern aus?
  • Wie sehen die gesetzlichen Verpflichtungen zur Übernahme für Garantie- und Gewährleistungen aus?
  • Wie lässt sich ein realistischer Unternehmenswert und -preis ermitteln?
  • Wie kann der Kaufpreis finanziert werden?
  • Wie sollte die Übergabephase gestaltet werden?

Typische Nachfolge-Probleme sind vor allem auch die nachfolgenden:

  • Höhe des Kaufpreises ist nicht angemessen
    • Lassen Sie das Kaufpreisangebot in jedem Fall von externen Gutachtern (u.a. Fachverband, Kammer, Wirtschaftsprüfer, Unternehmensberater) prüfen.
  • Finanzierung und Businessplan nicht gründlich vorbereitet
    • Werden hier die Weichen falsch gestellt, gefährdet dies das gesamte Unternehmen. Insofern muss so früh wie möglich kompetente Beratung einbezogen werden..

Planung der Unternehmensnachfolge

Eine Unternehmensnachfolge wird auf Grundlage eines bestehenden Unternehmens geplant. Der Nachfolger muss sich daher ein genaues Bild über den Ist-Zustand des Unternehmens machen und darauf aufbauend seine Vorstellungen über den Soll-Zustand also die zukünftige Entwicklung des Unternehmens, ausarbeiten.

Die Vorstellung, ein Unternehmen zu übernehmen und sich dann auf den Lorbeeren des Vorgängers auszuruhen, ist nicht realistisch. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, muss sich das Unternehmen unter Ihrer Führung weiter entwickeln. Continue reading La relève d'entreprise, La planification de la succession et l'évaluation des entreprises

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Situations concurrentielles (y compris le droit de la concurrence et avertissements procédure d'injonction)

Qu'y at-il?

droit de la concurrence est contraire à la loi antitrust de publicité de la loi; réglementé le mode de publicité en termes de mesure unique de mix marketing. Pour ce faire, quel que soit le support utilisé, et détaché du public pertinent. Ainsi, il s'avère (aussi) représente une seule lettre d'une entreprise à un client déjà comme «publicité» au sens juridique.

Contre les comportements anti-concurrentiels, la procédure est généralement effectuée par un avertissement avec la sollicitation d'un imitateur. C'est une institution juridique non réglementée. Une lettre d'avertissement de l'échantillon peut être trouvé ici. Le droit Abgemahnt doit généralement abmahnenden les concurrents devront rembourser le coût de l'utilisation de l'avocat. Ces coûts commencent à environ. 500 EUR dans le cas de relativement simple, Violations «dangereux» et d'atteindre rapidement les quatre chiffres du milieu. Même à la lumière de ce fait, l'examen préalable de l'activité de marketing est recommandé.

Sont par ailleurs pas suffisamment de contenu renoncer, peut agir en justice par le concurrent. Après l'expiration d'un avertissement – souvent court – bemessenen limite, peut einstweiliges procédures disponibles sont effectuées. L'ensemble du processus est capable de comprendre deux ou trois référé sur le fond. Continue reading Situations concurrentielles (y compris le droit de la concurrence et avertissements procédure d'injonction)

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Droit des contrats (Contrats, création Conditions) et l'examen des contrats

Horak avocats à travers le civil- versé et le droit des contrats. Nous sommes habitués à, pour nous mettre à part les préoccupations économiques de nos clients, de les traduire en formules personnalisées et intérêts contractuels approprié.

Bien sûr, nous soutenons les intérêts de nos clients, même après un litige sur le contrat au-delà de la fin. Nous mettons les besoins de la clientèle qui doivent être exécutés par ou. défendre contre l'insolvabilité. Ici, nous ne nous contentons pas de mesures de routine. Nous aidons nos clients ayant des connaissances spécialisées dans le domaine de la loi sur l'insolvabilité application de la loi et de faire respecter ses droits.

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Services de recherche

Plus précisément, nous soutenons les services suivants à partir d'un point de vue juridique:
Protection des recherches juridiques
Recherche de marques
recherche sur la protection du titre
Nom- et de la compagnie Recherche par nom
Brevet- et la recherche utilitaire (y compris les inventions biologiques et chimiques)
Recherches de conception (Recherches pour les dessins enregistrés et non enregistrés)
Variétés végétales recherches
Recherches pour les topographies de semi-conducteurs
Auteur- la recherche et le droit d'auteur
recherche du propriétaire

surveillance des droits de l'
Marques- Les noms et surveillance
Brevet- et la surveillance d'utilité
contrôle de conception
Les variétés végétales surveillance
Suivi des topographies de semi-conducteurs
suivi du droit d'auteur

Recherche de domaine, -conseils & Surveillance
recherche du propriétaire
Domaine de recherche de nom
suivi du nom de domaine

Utilisez recherches
La recherche sur l'utilisation des droits de propriété
Licence Recherche

Analyse et études de marché
Etude de marché, -l'analyse et l'évaluation de l'arrière de la protection juridique
Les analyses de marché
Appréciation des droits de propriété

Recherche économique général
Concours analyse
autre recherche économique (y compris la recherche de crédit)

General Informationsbroking

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Propriété intellectuelle (Le droit des brevets, Loi type utilitaire, Trademark, Design Droit, protection des obtentions végétales) et droit d'auteur

Nous savons que toutes les formes de protection de la propriété intellectuelle. Les conseils vont de l'enregistrement et de la défense des brevets, Les modes d'utilisation, Modèles et marques de nom de domaine, topographies de semi-conducteurs et des variétés végétales. Expérience particulière dans de nombreux secteurs, Par exemple, dans les télécommunications, l'industrie électrique ou l'industrie pharmaceutique qui nous distingue.

Nous assistons nos clients avec l'inclusion de ces droits dans la planification stratégique. Nous sommes devant l'Office allemand des brevets- and Trademark Office, Les autorités européennes et les autorités internationales à, afin de placer au mieux les droits des marchés dans l'intérêt de nos clients.

Nous soutenons l'utilisation des droits existants, à la fois la défense devant les tribunaux ordinaires, ainsi que contre des concurrents. Il comprend cette loi droit d'auteur l'utilisation équitable à des activités de marketing concurrentiel, la prévention des blessures droits de tiers et des réponses ciblées aux produits- ou de droits de propriété pirateries.

Bien sûr, nous gérons vos droits de propriété. Par exemple, nous évaluons la surveillance des marques de, Vérifiez toutes les exigences pour l'obtention, d'expansion ou de différenciation de votre marque, etc. partout dans le monde.

Avocats Horak conçus tous les contrats nécessaires, tels que les accords de licence, accords de délimitation, Accords de confidentialité, Recyclage- et des accords de distribution, etc. Qualifications supplémentaires, sait z.B. à titre d'ingénieur diplômé, assurer une approche globale, questions aussi techniques globalement considérés comme des conseils et de représentation.

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Droit de l'Internet

Le cadre juridique de votre site web, tant par rapport à ses concurrents, Fournisseurs et les utilisateurs, nécessitent une attention particulière. En prenant en compte les exigences juridiques essentiels dans les domaines du droit d'auteur, Trademark, Loi sur les télécommunications et pénale atteint un bureau de représentation à “WWW” également le professionnel du droit, qui est factuellement.

Horak Les avocats agissant pour le bénéfice des utilisateurs industriels, Tel fournisseur ou client, qui veulent réaliser leurs idées dans ce domaine. Il s'agit, en des termes tels que le commerce électronique, monnaie électronique, cyberlaw, rien, tld, les balises meta,PGP, obscurcir beaucoup plus simple pour tous les jours compréhension de soi.

Nous comprenons votre langue, connaître les cas problématiques juridiques et représenté – dans les tribunaux – avec l'expertise nécessaire à la satisfaction du tribunal. Ce contexte technique n'est pas une auto-; au contraire – nous obtenons notre connaissance par l'étude de notre chambre double Avocat & Dipl.-Ing. (Electrotechnique / informatique technique), afin que nous puissions expliquer votre situation et le droit applicable techniquement.

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Droit commercial: Représentants, Concessionnaire & Co

Qui comprend le droit de commercer ?

Droit commercial régit les relations juridiques des commerçants, c'est juste extraordinaire du marchand. Ainsi, le droit commercial comporte des règles sur les relations juridiques du commerçant à des tiers. Les dispositions du Code de commerce contiennent également (HGB) la comptabilité- et le maintien pour les commerçants dossier.

Le droit commercial allemand est ressorti des droits de la ville allemande, et fortement influencé par le droit commercial italien et français.

Droit commercial comprend principalement le Code de commerce allemand et ses règlements. Une position particulière dans ce cas suppose le commerce maritime- et le droit de la navigation intérieure, un. Pour le droit commercial. est en partie le droit des sociétés, le droit de la propriété intellectuelle, droit des valeurs mobilières et de la banque- prévu et Bourse.

Le droit commercial est à la base de la «justice économique». Nous jouons sur l'ensemble du clavier du droit commercial. Par exemple, "Contrats de vente": En temps de l'évolution des formes de distribution, l'agent de vente gagne- service sur le terrain du droit importance croissante. Nous représentons des sociétés commerciales nationales et internationales bien connues et les conseiller dans la conception d'achat, Licence, Crédit-bail- et d'autres contrats dans le domaine du droit commercial. Cela inclut le développement des achats en général- et conditions de vente. En raison de la structure des clients principalement entrepreneuriale est aussi l'un de nos savoir-faire dans la conception de représentants des ventes à l'échelle nationale et internationale utilisable à base de produits- ou les contrats de franchise. Vetriebsformen alternatifs ne sont pas étrangers à nous, mais aussi promouvoir notre créativité.

Quels principes caractérisent le droit commercial ?

Des règles particulières s'appliquent à l'organisation commerciale et pour les transactions juridiques d'un marchand (Magasins). Les opérations commerciales doivent être traitées rapidement et efficacement que dans le droit civil général, cela ne s'applique qu'aux supplémentaire. Ce principe est justifié par l'attente, que les participants feront l'objet d'une plus grande expérience et de professionnalisme dans les transactions juridiques des entreprises. Par conséquent, le droit commercial peut être droits étendus, mais aussi entraîner une augmentation des obligations.

Un certain nombre de règles de procédure ne sont pas applicables en droit commercial ou seulement partiellement (Règles de protection des consommateurs “Au pied des pistes”, Fernabsatzgesetz, Verbraucherkreditgeset, AGB-Klauselverbote etc).

En plus des lois explicites existent en droit commercial et principes de common law. Une grande importance est pratique commerciale.

& Nbsp;

Quand le droit commercial applicable ?

Le HGB a aucune restriction sur l'achat d'hommes / femmes demande d'achat. Alors, qui est homme d'affaires, pour le code de commerce s'applique.

Cela § 1 Abs. 1 HGB est un commerçant, qui exerce une activité commerciale. Le point de départ est donc l'entreprise commerciale. Dans l'entrée de registre du commerce n'est pas pertinent ici (l'enregistrement, cependant, est toujours la propriété d'affaires). L'exploitation commerciale est une auto-, activité visible de l'extérieur, appliquée à la durabilité et profit et aucune “services professionnels” est. Selon la définition du § 84 Je 2 HGB est indépendamment personne, peut substantiellement la structure libre de leur entreprise et de déterminer son fonctionnement. Les seules exceptions sont les sociétés, opération dont n'a pas besoin le type et l'ampleur entreprise commerciale organisée dans le commerce (VGL. § 1 Abs. 2). La limite exacte ne peut être tirée à plat. Les sociétés sont, en vertu de leur forme juridique (Form-)Merchants

Exclu, cependant, sont les professions, activité scientifique et artistique et le pays- et sylviculture.

En plus de cette demande puisque le Code de commerce depuis 1.1.1900 Terme Kaufmann existe maintenant contenue dans le Code civil de la soi-disant. "Concept d'affaires". Si celui-ci trouve son chemin dans les règles comptables HGB-delà de la, apparaît probable à moyen terme.

& Nbsp;

Lorsque lie un accord de non-concurrence ?

Un à trouver dans de nombreux traités peuvent concourir sous les exigences des § § 74 ff. HGB également être conclu pour une période de temps après la résiliation du contrat. Les règles s'appliquent non seulement aux salariés d'entreprises, mais sont directement applicables aux § 110 Code industriel pour tous les autres employés. Ils ne sont pas directement applicable aux membres du conseil représentant autorisé.

Outre les exigences formelles à accorder une compensation et le temps de non-concurrence nécessaires prendre jusqu'à deux ans après la fin de l'emploi (§ 74a Abs. 1 S. 3 HGB).

Dans le cas, que les conditions ne sont pas remplies, nullité fréquemment ou de clauses, mais aussi un choix de l'intimé considéré.

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Qu'est-ce que "la société" ?

La société est le nom du marchand en fonction de son entrée dans le registre du commerce. Cela § 18 Abs. 1 Code de commerce, la Société doit être adapté à l'identification de l'entreprise et avoir distinctive. «Distinctive» vient de la marque et pense, l'entreprise doit identifier l'origine sucer, Donc, en particulier, ils ne peuvent pas être lisse descriptive.

En plus du nom réel sont aussi des énoncés de faits ou des noms de fantaisie purs et mélanges entre personnes- et des informations factuelles permis. En particulier, les principes de la personne morale doit, Les entreprises vérité, Les entreprises publiques, Les entreprises exclusivité et la stabilité de l'entreprise.

& Nbsp;

Quelles sont les informations nécessaires sur les lettres d'affaires ?

En fonction de la forme juridique de l'entreprise d'accéder à différents lois. Ainsi, les appels à des sociétés anonymes (GmbH) § 35a GmbHG sur toutes les lettres d'affaires, dirigée vers un destinataire spécifique, la forme juridique, du siège social et le numéro, en vertu de laquelle la Société est immatriculée au registre du commerce. En outre, le cahier des charges du gestionnaire et, si nécessaire. Président du conseil de surveillance requis. Des dispositions similaires sont § 80 German Stock Corporation Act pour les entreprises publiques, § 125a HGB pour les sociétés en (et les sociétés en commandite) et § 37a HGB d'autres marchands.

Sur les factures doivent être en conformité avec § 14 Abs. 1être donné un numéro de TVA du fournisseur de services. Il est le numéro fiscal national et non pas ce que l'on appelle. TVA – numéro d'identification (USt.-ID). Ce dernier peut être volontairement soumis à l'Office fédéral des Finances à Saarlouis et sert l'entreprise en franchise de TVA dans l'UE.

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Quel devrait être pris en compte dans le cas d'une fondation d'entreprise ?

Recommandées sont consultations fondamentales avec un comptable et un avocat au sujet de la forme appropriée de l'entreprise.

Qui veut diriger une entreprise, nécessite une licence d'exploitation. Ceci est obtenu en remplissant un soi-disant. Arc d'ouverture commerciale du bureau du secrétaire de la municipalité ou de la ville, dans laquelle l'entreprise est établie. Puis «rapports» à la Chambre de commerce locale pour faire respecter la (Forcé) L'adhésion et le paiement des cotisations. Qui emploie du personnel, également besoin d'une association professionnelle (BG) Rejoindre. Cela s'avère être le plus souvent de la personne.

À la Chambre, les municipalités, d'autres autorités et de nombreux autres appareils peuvent également exister des possibilités de financement pour l'entrepreneur de béton.

& Nbsp;

Que pouvons-nous faire pour vous ?

Discutés dans les rubriques suivantes impliquant reproduit et nous représentons:

  • Commerce- et le droit des sociétés avec son importance pour l'ensemble de l'activité de chaque entreprise;
  • le choix de la forme sociale en termes de responsabilité, Tax, augmentation de capital, Travail, Organisation et rentabilité;
  • Balance commerciale, Recettes- Compte de résultat, Annexe, Signaler;
  • Les droits des actionnaires à l'égard de la société concernée, sur les autres membres ou groupes dans la société.
  • Droit de la Sàrl. Droits, Obligations et responsabilités GmbH gérer;
  • Droit des sociétés, Conseil, Conseil, Assemblée générale annuelle.

& Nbsp;

Ce que nous devons, pour traiter votre problème juridique commercial ?

Les questions de droit commercial comprennent un très large éventail. En général, nous avons besoin de contracter documents, Informations sur l'entreprise et votre question.

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