Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit

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Presserecht Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind wichtige Grundfeste der Demokratie und grundrechtlich hinsichtlich der 3 letztgenannten in den Art. 1, 2 und 5 GG verankert. Aber Medienkommunikation hat unterschiedliche Seiten. Sie kann die Ehre und das Ansehen eines Menschen rechtswidrig zerstören. Als unwahre Tatsachenbehauptung, rechtswidrige oder manipulierte Fotoaufnahme oder durch Berichterstattung aus besonders privaten …

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Recht am eigenen Bild (KUG), allgemeines Persönlichkeitsrecht und Presserecht

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Das Recht am eigenen Bild Wo ist das Recht am eigenen Bild geregelt? Im „Gesetz(es) betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotographie“ (KUG) von 1907, als allgemeines Persönlichkeitsrecht, strafrechtlich in § 202a StGB sowie teils in datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Was wird geschützt? Das Recht am eigenen Bild schützt Fotografien oder Aufzeichnungen vor …

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Datenrecht/ Datenschutzrecht (mit Recht der informationellen Selbstbestimmung, Social Media Recht, BDSG)

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Datenschutzrecht Durch die hohe, einfache Verfügbarkeit von Daten, deren Berechenbarkeit und Verarbeitung in Datenbanken oder anderen computergestützten Systemen stellt Datenschutz eine der zentralen Facetten aktueller und zukünftiger Rechtswirklichkeiten dar. Der Schutz von Daten findet dabei nicht nur im orginären Datenschutzrecht, sondern auch in vielen weiteren Rechtsgebieten, wie beispielsweise dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht (unberechtigte …

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Wettbewerbsrechtliche Fallgestaltungen (einschliesslich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und einstweiliger Verfügungsverfahren)

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Worum geht es? Wettbewerbsrecht ist in Abgrenzung zum Kartellrecht Werberecht; reguliert wird die Art und Weise der Werbung im Sinne einer einzelnen Massnahme aus dem Marketingmix. Dies erfolgt unabhängig vom verwendeten Medium und losgelöst vom angesprochenen Publikum. So stellt sich (auch) ein einzelnes Schreiben eines Unternehmens an einen Kunden bereits als “Werbung” im Rechtssinne dar. …

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Vertragsrecht (Vertragsgestaltung, AGB Erstellung) und Vertragsprüfung

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Horak Rechtsanwälte sind im gesamten Zivil- und Vertragsrecht versiert. Wir sind es gewohnt, uns mit den wirtschaftlichen Belangen unserer Mandantschaft auseinander zu setzen, um diese in massgeschneiderte und interessengerechte vertragliche Formulierungen umzusetzen. Selbstverständlich begleiten wir die Interessen unserer Mandantschaft nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung auch über das Vertragende hinaus. Wir setzen die Ansprüche der Mandantschaft im …

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Allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht, insbesondere Verwaltungswirtschaftsrecht

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Von öffentlich-rechtlichen Fragen der Bau- und Investitionsplanung bis zum  Umweltrecht nebst Ökoaudit und Umweltverträglichkeit managen wir Ihre Vorhaben aus rechtspraktischer Sicht,  einschliesslich Genehmigungsverfahren und solchen vor den Verwaltungsgerichten. Insbesondere eine zeitliche Beschleunigung ist häufig von besonderer Bedeutung. Dabei werden wir beispielsweise im Immissionsschutzrecht, Abfallrecht, Denkmalschutzrecht. Fachplanungsrecht, Gewerberecht. Arzneimittel- und Gentechnikrecht tätig.

eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt, Markeninhaber beantragte dagegen vergeblich vorläufigen Rechtsschutz

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Pressemitteilung LG Nürnberg: Eilverfahren: eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen Die Internetplattform eBay hat den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt. Das Unternehmen, dem diese Marken gehören, beantragte dagegen vorläufigen Rechtsschutz und ist damit in erster Instanz vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth gescheitert. Die Marken der Klägerin waren von bestimmten Medien als …

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Das Versicherungsrecht (mit Versicherungsvertragsrecht, Gebäudeversicherungen, Hausratversicherung, Fahrzeugversicherung, Reiseversicherung, Haftpflichtversicherung, Transportversicherung, Rechtschutzversicherung, Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung)

von horak Rechtsanwälteallgemeine Haftpflichtversicherung, allgemeine Versicherungsvertragsrecht, Anwalt, Auslegung und Kontrolle von Versicherungsbedingungen, Bauwesenversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Einbruchdiebstahlsversicherung, Fahrzeugversicherung, Feuerversicherung, Gebäudeversicherungen, Hausratversicherung, Krankenversicherung, Kreditversicherung, Lebensversicherung, private und betriebliche Haftpflicht, Produktversicherung, Rechtschutzversicherung, Reisegepäckversicherung, Reiserücktrittsversicherung, Speditionsversicherungsrecht, Transportversicherung, Umwelthaftpflichtversicherung, Unfallversicherung, Versicherungsaufsicht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsvertragsrecht, VertrauensschadenversicherungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Wir kennen von unseren Mandanten unzählige Versicherungsformen. Beratung und Vertretung im Zusammenhang mit versicherungsrechtlichen Fragen, Gestaltungsformen oder Verfahren ist für uns selbstverständlich. Dabei vertreten wir sowohl Versicherungen als auch Versicherte. Dies umfasst das allgemeine Versicherungsvertragsrecht, Auslegung und Kontrolle von Versicherungsbedingungen, Versicherungsaufsicht, Gebäudeversicherungen, Hausratversicherung, Feuerversicherung, Einbruchdiebstahlsversicherung,  Fahrzeugversicherung, Reisegepäckversicherung, Reiserücktrittsversicherung , allgemeine Haftpflichtversicherung, private und betriebliche Haftpflicht, Kreditversicherung, Vertrauensschadenversicherung, Bauwesenversicherung,  Produktversicherung, Umwelthaftpflichtversicherung, Transportversicherung, Speditionsversicherungsrecht, Rechtschutzversicherung, Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung: …

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Vergaberecht (mit VOF,VOL,VOB,öffentliche Ausschreibung,beschränkte Ausschreibung,freihändige Vergabe)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, beschränkte Ausschreibung, Bundeskartellamt, freihändige Vergabe, Gericht, Gleichbehandlung, GWB, Kartellrecht, öffentliche Ausschreibung, Transparenz, Vergabe, Vergaberecht, Vergabeverordnung, VgV, VOB, VOF, VOL, WettbewerbVeröffentlicht am Keine Kommentare

Vergaberecht umfasst die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL), für Bauleistungen (VOB), für freie Berufe (VOF), EU-Vergaberecht, Teile des GWB (Kartellgesetz) und die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Das Vergaberecht soll konkurrierenden Unternehmen die  Möglichkeit geben, gegen eine rechtsfehlerhafte Vergabe öffentlicher Aufträge vorzugehen. Das Bundeswirtschaftsministerium bietet die massgeblichen Normen zum Download unter den nachfolgenden Themen an: …

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